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29.08.2020

Kommunalwahlen 2020 - Bezirksvertretungen


Quelle: Stadt Essen, essen.de

1. Welche Aufgaben haben die Bezirksvertretungen? Was können sie entscheiden?

Essen ist eine große Stadt. Sie besteht aus mehreren Stadtteilen und Bezirken. In Essen gibt es neun Bezirke, beispielsweise den Bezirk V, der die Stadtteile Altenessen, Karnap und Vogelheim umfasst. Für jeden Bezirk gibt es auch einen Rat. Diese Räte heißen Bezirksvertretungen. Die Bezirksvertretungen entscheiden in allen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen. Weil sie den Menschen im Bezirk am nächsten sind, kennen sie die Interessen der einzelnen Stadtteile und Stadtbezirke ganz genau. Deshalb beraten sie auch als Expertinnen und Experten den Stadtrat und die verschiedenen Ausschüsse.

2. Welche Themen kommen dort zur Sprache?

In den Sitzungen der Bezirksvertretungen werden die Planungen zum Neu-, Um- und Ausbau von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken besprochen. Hier wird auch über die Ausstattung von Kinderspielplätzen sowie über die Unterhaltung und Ausstattung der bezirklichen Schulen und öffentlichen Einrichtungen diskutiert. Außerdem gibt es Fragestunden für Einwohner/-innen, in denen schriftliche oder mündliche Fragen zu Angelegenheiten des Stadtbezirks behandelt werden. Somit können die Menschen der Bezirke ihre Interessen direkt vor der Bezirksvertretung äußern.

3. Wer entscheidet über die Tagesordnungen?

Der Bezirksbürgermeister (in Essen gibt es leider bisher keine Bezirksbürgermeisterin) lädt zu den Sitzungen der Bezirksvertretung ein und erstellt in Absprache mit dem Oberbürgermeister und den Mitarbeitenden der Bezirksvertretung die Tagesordnung. Anträge von Fraktionen und der Bezirksvertretungsmitglieder sind spätestens am 18. Tag vor der Sitzung dem Bezirksbürgermeister schriftlich mitzuteilen und können mit in die Tagesordnung aufgenommen werden.

4. Wie läuft eine Abstimmung ab?

Die Beschlüsse werden - wie im Stadtrat - mit einer Stimmenmehrheit gefasst. Die Sitzungen sind zudem öffentlich, d.h. Interessierte sind herzlich eingeladen teilzunehmen und zuzuhören.

Weitere Informationen zu den Bezirksvertretungen erhalten Sie hier.


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