Verbund-News

14.05.2020

Informationen zum Thema "Zusammenkünfte in Vereinen"


Aufgrund der hohen Nachfrage, hat sich der Essener Verbund der Immigrantenvereine beim Ordnungsamt der Stadt Essen über das Thema "Zusammenkünfte in Vereinen" informiert.

Gem. § 10 Abs. 6 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung, dürfen „mehrere Personen (…)  außerhalb sportlicher Betätigungen, für die § 9 gilt, in Vereinen, Sportvereinen,  sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen nur unter den in § 1 Absatz 2 genannten Voraussetzungen zusammentreffen.
 
Gem. § 1 Abs. 2 CoronaSchVO dürfen „mehrere Personen (…) im öffentlichen Raum nur zusammentreffen, wenn es sich um
1. Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner,
2. Personen aus maximal zwei verschiedenen häuslichen Gemeinschaften,
3. die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen,
4. zwingend notwendige Zusammenkünfte aus betreuungsrelevanten Gründen, handelt. Satz 1 Nummer 1 gilt unabhängig davon, ob die Betroffenen in häuslicher Gemeinschaft leben; Umgangsrechte sind uneingeschränkt zu beachten.

 
Unter den o.g. Voraussetzungen dürfen Kultur- und Bildungsvereine für den fest definierten Personenkreis aus § 1 Abs. 2 CoronaSchVO öffnen.
 
Die derzeit gültige Verordnung tritt gemäß § 19 CoronaSchVO mit Ablauf des 25. Mai 2020 außer Kraft. Wie sich die Rechtslage ab dem 26. Mai 2020 darstellt, wird sich an in den kommenden Wochen zeigen.

Bitte um Kenntnisnahme.


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