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24.08.2020

Kommunalwahlen 2020 - Rat der Stadt Essen


Quelle: Stadt Essen, essen.de

1. Welche Aufgaben hat der Rat der Stadt Essen? Was kann er entscheiden?

Der Rat der Stadt Essen kümmert sich um alle Themen ihrer Stadt und setzt sich für die Interessen der Menschen vor Ort ein. Bei den Ratssitzungen im Rathaus (Porscheplatz) und den Sitzungen seiner 14 verschiedenen Ausschüsse wird intensiv über die wichtigen Themen der Stadt diskutiert und Beschlüsse gefasst. Der Stadtrat besteht aus 90 Mitgliedern und den Vorsitz hat der Oberbürgermeister inne. Ein Großteil der Ratssitzungen ist öffentlich und wird über einen Livestream auf der Webseite des Rates allen Essener Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht. Die Niederschrift jeder Sitzung können interessierte Bürgerinnen und Bürger online auf den Seiten des Ratsinformationssystems (RIS) einsehen.

2. Welche Themen kommen dort zur Sprache?

In den Ratssitzungen kommen alle wichtigen Themen und Belange in unserer Stadt zur Sprache, wie beispielsweise Gesundheit, Familie, Wahlen und Verkehr. In seiner Sitzung am 26.08.2020 hat der Rat etwa ein Grillverbot in öffentlichen Parks beschlossen.

3. Wer entscheidet über die Tagesordnungen?

Der Oberbürgermeister setzt die Tagesordnung und die Reihenfolge der einzelnen Tagesordnungspunkte fest. Außerdem können Anträge der Ratsfraktionen, Vorschläge der Verwaltung und Empfehlungen von Fachausschüssen beachtet und mit in die Tagesordnung aufgenommen werden. Die Tagesordnungen werden im Vorfeld auf den Seiten des RIS veröffentlicht.

4. Wie läuft eine Abstimmung ab?

In einer Ratssitzung müssen mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein, damit der Rat beschlussfähig ist. Ist dies der Fall, erfolgt die Abstimmung in der Regel durch Handzeichen. Damit ein Antrag beschlossen werden kann, benötigt es eine Mehrzahl an „Ja“ Stimmen.

Weitere Informationen zum Rat der Stadt Essen erhalten Sie hier.


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