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08.05.2012

Integrationspolitik ist zentrale Zukunftsaufgabe in Städten, Gemeinden und Landkreisen

Integrationspolitik wird von den Kommunen in Deutschland als zentrales Thema wahrgenommen. Immer häufiger verankern Städte, Gemeinden und Landkreise Integration als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung. Zudem entwickeln immer mehr Kommunen eine eigene Gesamtstrategie zur Integration von Migrantinnen und Migranten. Das geht aus der Studie „Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland“ hervor, die heute in Berlin von Staatsministerin Maria Böhmer, dem Staatssekretär im Bundesbauministerium Rainer Bomba sowie dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Stephan Articus vorgestellt wurde.


Staatsministerin Maria Böhmer erklärte: „Integration entscheidet sich vor Ort, in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Dort kommen Menschen unterschiedlichster Herkunft tagtäglich zusammen: am Arbeitsplatz, in der Schule, in der Nachbarschaft, im Verein. Umso wichtiger sind die drei Kernbotschaften der Studie:

- Immer mehr Kommunen machen Integration zur „Chefsache“. Damit erhält die Zukunftsaufgabe Integration den Stellenwert, der dem Thema gerecht wird.
- Integration wird zunehmend als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung verankert - von der Altenhilfe bis zur Kinderbetreuung. Dadurch kommt es zu einer stärkeren Vernetzung der Akteure vor Ort- Integrationsangebote können dadurch effektiver und passgenauer vermittelt werden.
- Notwendig ist ein Paradigmenwechsel: von der Projektförderung hin zum Regelangebot. Das sichert die nachhaltige Förderung der Integration vor Ort.
Mit ihrem Einsatz leisten die Städte, Gemeinden und Landkreise einen wertvollen Beitrag zur Stärkung des Zusammenhalts.“

Staatssekretär Rainer Bomba: „Die Ergebnisse der Studie belegen eindrucksvoll, dass sich viele Kommunen den aktuellen Herausforderungen der demografischen Entwicklung und des Fachkräftemangels bereits mit großem Engagement widmen. Der überwiegende Teil der Städte, Kreise und Gemeinden misst der Integration von Menschen mit Migrationshin-tergrund eine hohe bis sehr hohe Bedeutung bei.“

Laut Studie messen 71,5 Prozent der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise dem Thema Integration eine sehr hohe oder hohe Bedeutung bei. Der Stellenwert der kommunalen Integrationspolitik wird vor allem von der Gemeindegröße und dem Migrantenanteil an der lokalen Bevöl-kerung beeinflusst: 98,5 Prozent der Großstädte, 66,2 Prozent der Mittelstädte, 63,0 Prozent der Landkreise und 48,8 Prozent der Kleinstädte und Gemeinden schreiben der Integration von Zugewanderten eine sehr hohe oder hohe Bedeutung zu. Viele Kommunen haben sich vom Defizitansatz gelöst und versuchen, die Chancen und Potenziale der Zuwanderung systematisch in den Blick zu nehmen. Dem demografischen Wandel und dem zunehmenden Fachkräftemangel kommt hierbei eine verstärkende Rolle zu.

Die Studie hat insbesondere untersucht, inwieweit die Kommunen die Empfehlungen aus dem Nationalen Integrationsplan umsetzen. Dort hatte die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände konkrete Vorschläge gemacht, wie die Integration vor Ort weiter vorangebracht werden kann.

„Es gilt, eine wirkliche Willkommenskultur in den Behörden zu entwickeln. Dafür ist ein Mentalitätswandel im Umgang mit Migranten notwendig: von der Defizit- hin zur Potenzialorientierung! Zudem brauchen wir mehr Menschen aus Zuwandererfamilien im öffentlichen Dienst, beispielsweise als Erzieherinnen, als Lehrkräfte, bei Polizei, Feuerwehr und in der Verwaltung“, so Staatsministerin Böhmer.

Staatssekretär Bomba: „Erfolgreiche Integration entscheidet sich vor Ort. Dabei hat sich gezeigt, dass Integration und Stadt(teil)entwicklung Hand in Hand gehen. Stadt- und Ortsteile sind mit dem vielfältigen, größtenteils ehrenamtlichen Engagement oftmals Integrationsmotor.“

Mit dem weiterentwickelten Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“, stehen 2012 durch den Bund 40 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden insbesondere städtebauliche Investitionen, die für mehr Familienfreundlichkeit, Generationengerechtigkeit, Integration und sozialen Zusammenhalt sorgen, unterstützt. Darüber hinaus sollen künftig stärker neue Partner, wie z.B. Unternehmen und Stiftungen, in die Stadtteilentwicklung eingebunden werden.

Die Studie wurde gemeinsam vom Arbeitsstab der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beauftragt.

 

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Kategorie: Deutschland, Politik DeutschlandPolitik